60 Jahre Menschenrechte - Zeit für eine Bilanz

Nach den Schrecken der NS-Diktatur wurde vor fast genau 60 Jahre die Menschenrechtscharta unterzeichnet. Es ist ein Verdienst von Elenor Roosevelt, dass die Charta in einer Zeit, in der der kalte Krieg längst zu eskalieren drohte, entstand. Am 10. Dezember 1948 wurde der Vertag einstimmig beschlossen. Doch was bleibt heute von dem sich selbst postulierenden Vertragswerk?

Nicht viel! So sind die Menschenrechte seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit auf dem Rückzug. In fast jeder westlichen Kultur wurden seitdem Gestze erlassen, welche die Menschenrechte einschränken. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an den Patriot Act in den USA oder das hierzulande viel diskutierte BKA-Gesetz. Foltergefängnisse wie Guantanamo oder Abu Ghuraib schränken die menschenrechte nicht nur ein, sie sind ein klarer Verstoss gegen sie. Die einstigten Vorreiter in Sachen Menschenrechte, in den USA wurden bereits 1776 die unveräußerlichen Rechte auf Leben, Freiheit und Streben nach Glück festgeschrieben, entwickeln sich langsam zu einem ihrer größten Peiniger. Und alles im Namen der Sicherheit!
In den Schwellen- und Entwicklungländern ist die Menschenrechtslage nach wie vor schlecht. In den meisten dieser Länder sind toatlitäre Systeme an der Macht, die sich einen Dreck um die Menschenrechte scheren. Die gut gemeinten Versuche der UN die Menschenrechte in den Schwellenländern zu strärken, scheitern meist am zu geringen internationalen Druck, der auf die Regime ausgeübt wird. Bestes Beispiel ist die Volksrepublik China. In China steht die Entwicklung der Menschenrechte seit Jahren auf sehr niedrigem Niveau still. Dabei müsste man ein Land, das derartig auf seine Außenwirkung fixiert ist wie China, nur bei der Ehre packen und schon würde es Veränderungen geben. Aber China ist ein riesiger Absatzmarkt und den wollen sich die Industrienationen nicht nehmen lassen. Es wird wirtschaftlicher Erfolg über die Grundrechte eines Milliardenvolkes gestellt. Ein weiteres Beispiel ist Vladimir Putins Zarenstaat. Hier werden die Menschenrechte zwar in der Verfassung garantiert, aber nur solange man mit dem Strom marschiert.
Fazit: Sollte die Entwicklung in ihrer jetzigen Richtung weiter gehen, werden die Menschenrechte ihren hundertsten Geburtstag nicht erleben. Leider!