Streubomben und ein fauler Kompromiss
Streubomben gelten als die bestialischste konventionelle Waffenart. Sie sind in der Lage, Gebiete über Jahrzehnte zu vermienen und forderten laut UN-Angaben in den letzten 15 Jahren mehr als 100.000 Menschenleben. Einsatzbeispiele in jüngerer Vergangenheit sind Afghanistan, der Irak, das Kosovo, der Libanon und Georgien.
Am heutigen Tag haben in Oslo 100 Staaten die Herstellung, den Transport und den Einsatz von Streubomben geächtet. Die deutsche Delegation wurde von Außenminister Frank-Walter Steinmeier angeführt. Er sprach von einem "Meilenstein auf dem Weg der konventionellen Rüstungskontrolle". Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg ging noch einen Schritt weiter, er sagte: "Die Welt wird nicht mehr die selbe sein, wenn diese bestialische Waffenart nun endlich verboten und vernichtet wird".
Doch der Hoffnungsschimmer wird durch das Fehlen der drei größten Produzenten der Waffe getrübt. So werden Russland, Israel und, wie könnte es anders sein, die USA das Abkommen nicht unterzeichnen. Im übrigen gilt es als unwahrscheinlich, dass sich die Einstellung der USA unter der Regierung Obama gegenüber Streubomben ändern wird. Als größte Schwäche des Vertrages wird jedoch der auf Drängen der Vereinigten Staaten aufgenommene Paragraph, der es Unterzeichnern und Nicht-Unterzeichnern weiterhin gestattet, militärisch Zusammenzuarbeiten. Neben den USA, Russland und Israel werden auch China, Indien, Pakistan und Brasilien dem Abkommen nicht beitreten. Somit werden 6 der 10 mächtigsten Militärmächte auch in Zukunft nicht auf Streubomben verzichten.
Der Vertrag soll nach Ansicht der Unterzeichner zweierlei Wirkung entfalten. Zum einen will man erreichen, dass die Nicht-Unterzeichner bei Nutzung der Waffe international geächtet werden. Zum anderen erhofft man sich eine Austrocknung des Marktes, weil nicht mehr genügend Abnehmer bereit sind, die Waffenart zu kaufen. Ob diese Hoffnung berechtig ist, wird die Zukunft zeigen. Ich persönlich glaube nicht daran. Arme kranke Welt!
Wer die Leidtragenden sind, dürfte klar sein?
Doch der Hoffnungsschimmer wird durch das Fehlen der drei größten Produzenten der Waffe getrübt. So werden Russland, Israel und, wie könnte es anders sein, die USA das Abkommen nicht unterzeichnen. Im übrigen gilt es als unwahrscheinlich, dass sich die Einstellung der USA unter der Regierung Obama gegenüber Streubomben ändern wird. Als größte Schwäche des Vertrages wird jedoch der auf Drängen der Vereinigten Staaten aufgenommene Paragraph, der es Unterzeichnern und Nicht-Unterzeichnern weiterhin gestattet, militärisch Zusammenzuarbeiten. Neben den USA, Russland und Israel werden auch China, Indien, Pakistan und Brasilien dem Abkommen nicht beitreten. Somit werden 6 der 10 mächtigsten Militärmächte auch in Zukunft nicht auf Streubomben verzichten.
Der Vertrag soll nach Ansicht der Unterzeichner zweierlei Wirkung entfalten. Zum einen will man erreichen, dass die Nicht-Unterzeichner bei Nutzung der Waffe international geächtet werden. Zum anderen erhofft man sich eine Austrocknung des Marktes, weil nicht mehr genügend Abnehmer bereit sind, die Waffenart zu kaufen. Ob diese Hoffnung berechtig ist, wird die Zukunft zeigen. Ich persönlich glaube nicht daran. Arme kranke Welt!
Wer die Leidtragenden sind, dürfte klar sein?